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Rückgabe von Diesel-Fahrzeugen durch Widerruf der Finanzierung

Für private Fahrzeugkäufer, die ihren privat oder überwiegend privat genutzten Diesel gerne zurück geben würden, ergeben sich aus dem Verbraucherdarlehensrecht vor allem für die ab dem 13.06.2014 geschlossenen Verträge interessante Möglichkeiten. Selbstverständlich gelten diese Ausführungen auch für Kaufverträge von Read more

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Widerruf von KfW – Darlehen/Förderprogramm

Ausgangslage der KfW – Darlehen:

Nach § 491 Abs. 2 Nr. 5 BGB handelt es sich bei Darlehen, die nur einem begrenzten Personenkreis auf Grund von Rechtsvorschriften in öffentlichem Interesse abgeschlossen werden nicht um Verbraucherdarlehen, wenn im Vertrag für Read more

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Widerrufsbelehrungen der Sparkassen des Zeitraums 11.06.2010 bis November 2013 für Immobiliendarlehen

Immobiliendarlehen, die bis zum 10.06.2010 abgeschlossen wurden, können seit dem 21.06.2016 nicht mehr widerrufen werden.

Allerdings ist der Widerruf dennoch in einer Vielzahl von Fällen möglich. Insbesondere die meisten Widerrufsbelehrungen der Ostsächsischen Sparkasse, der Kreissparkasse Döbeln und der Sparkasse Read more

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Widerruf von Konsumentenkrediten der Süd-West-Kreditbank SWK Bank

Die Widerrufsbelehrung der SWK wies noch im Mai 2014 den Fehler auf, dass zur Erfüllung der Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr auf § 312 e BGB verwiesen wurde, obwohl die Vorschrift bereits am 03.08.2014 außer Kraft trat und durch die Read more

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Widerruf von Immobiliendarlehen der Ing-Diba AG von nach dem 10.06.2010

Nach der Gesetzeslage ab dem 11.06.2010 begann die Widerrufsfrist nicht zu laufen, wenn die Angabe der Vertragslaufzeit fehlt. Für Verträge mit unbestimmter Laufzeit – die also nach Ablauf der Festzinsbindung gekündigt werden müssten – ist nach dem Gesetz eine Read more

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Widerruf von Verträgen der easy Credit Team Bank AG

In der Übergangsphase zwischen der Änderung der Gesetzeslage zum 04.08.2011 unterliefen der easy Credit bei der Abfassung von Konsumentenkrediten auf den ersten Blick nicht erkennbare Fehler bei der Abfassung der geänderten Widerrufsbelehrung. Es wird auf die Vorschrift des § Read more

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BGH Entscheidung vom 21.02.2017, XI ZR 467/15 Wann ist die Feststellungsklage in Widerrufsfällen zulässig ?

Es ist leider immer noch strittig, ob nach Aufrechnung der beiderseitigen Ansprüche eine Klage auf Feststellung, dass sich der Darlehensvertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis umgewandelt hat im Regelfall – sofern der Bank nach Aufrechnung noch eine Forderung gegen den Darlehensnehmer Read more

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Entscheidung des BGH, Urteil vom 12. Juli 2016 – XI ZR 501/15 nachträglicher Widerruf – Verwirkung ?

Aus den Ausführungen des Bundesgerichtshofes in der Entscheidung vom 12.07.2016 ziehen die Kreditinstitute den Schluss, dass ein nachträglich erklärter Widerruf an dem Einwand der Verwirkung scheitere. Dies ist in dieser Allgemeinheit definitiv nicht richtig.

Insbesondere sofern es um den Read more

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